Hartz IV stürzen


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Hartz IV ist der Kristallisationspunkt des brutalen Angriffs von Schröder auf Arbeitslose und Arbeiter. Aber es gibt einer reale Chance Hartz IV zu verhindern.  Denn die Schröder-Regierung ist schwach wie nie. Brandenburgs Arbeitsminister gab zu, dass Hartz IV seiner SPD bei den Landtagswahlen das „Genick brechen“ kann. In Umfragen kommt die SPD nur noch auf 23 Prozent. Und in der Regierungskoalition tobt ein Streit, weil Chef-Sozialabbau-Minister Clement den Arbeitslosen im Januar gar kein Geld auszahlen will. Dazu kommen technische Probleme: Noch ist kein einziger Sachbearbeiter für Hartz IV ausgebildet. Die Frankfurter Rundschau kommentiert:
"Hartz IV, eine Operation am offenen Herzen mit drohendem Exitus für Regierungstätigkeit. Im Nachgang erscheint die Gesundheitsreform mit ihrer leidigen Praxisgebühr da fast wie eine harmlose Blinddarmentzündung. Das böse Wort vom 'Sargnagel' Hartz macht in den Basisniederungen von Rot-Grün die Runde."
Eine starke Bewegung kann Hartz IV noch stoppen- und damit das Herzstück Schröders Sozialabbaus zurückdrängen. Aber dazu wird massiver Druck von unten nötig sein. Am 6.11. wird es in Nürnberg eine Grossdemonstration gegen Hartz IV vor der Bundesanstalt für Arbeit geben: Gemeinsam gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV!  Eine andere Welt ist möglich und nötig! Den ganzen Aufruf gibts bei Genosse Tabu- auch direkt zum Weiterverschicken.


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