FT: "Danke, Schröder"


E-mail this post



Remember me (?)



All personal information that you provide here will be governed by the Privacy Policy of Blogger.com. More...



Ein vor einigen Tagen in der Financial Times Deutschland erschienener Leitartikel verdient Beachtung. Unter der Überschrift "Danke, Rot-Grün" feiert die FTD Schröders Sozialkahlschlag - den größten Angriff auf den Sozialstaat seit dem 2. Weltkrieg.
Zunächst entschuldigt sich die Zeitung dafür, sich bei den Bundestagswahlen 2002 nicht für eine zweite Amtszeit Schröders ausgesprochen zu haben - aber das Ausmaß des rot-grünen Wahlbertruges sei damals schlichtweg nicht erkennbar gewesen:

Wer Empfehlungen ausspricht, sollte sich im Nachhinein auch daran messen lassen.
Im Fall der Position, die die Financial Times Deutschland zur Bundestagswahl
2002 bezogen hat, ist das nicht einfach. Wir hatten uns seinerzeit gegen eine
zweite Amtszeit der Regierung Schröder ausgesprochen. Längst ist jedoch klar,
dass die rot-grünen Wahlaussagen von damals kaum etwas mit der tatsächlichen
Politik der im Herbst 2002 wieder gewählten Koalition zu tun haben

Der Verdienst der rot-grünen Koalition: Die Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit grundlegend zu verschieben:

Das alte Wort von der deutschen "Mikadogesellschaft" - wer sich bewegt, hat
schon verloren - gilt im Jahre eins nach Gerhard Schröders Agenda 2010
jedenfalls nicht mehr. Heftig gestritten wird heute nicht über das Ob,
sondern nur noch über das Wie der Reformen. Von links bis rechts lautet die
Devise: Deutschlands ökonomische Gasse ist viel zu eng geworden, als dass eine
Wende rückwärts jetzt noch möglich wäre. Der gesellschaftliche "Point of no
Return" für den Umbau des Landes ist überschritten. Ob das die Absicht
der Regierenden gewesen ist oder ob sie Getriebene der teils selbst geschaffenen
Verhältnisse waren, sei dahingestellt. Über das Ergebnis lässt sich durchaus
sagen: Danke, Rot-Grün!

Im letzten Satz droht die Financial Times: "Das neue Deutschland ist nicht mehr aufzuhalten". Das ist vielleicht zu früh gefreut - denn die Hunderttausenden, die in diesem Jahr auf der Straße waren, zeigen ein riesiges Widerstandspotential. Aber um effektiven Protest aufzubuen, ist es nötig mit der von den Konzernen umjubelten SPD zu brechen. Schröders SPD ist nicht das kleinere Übel, sondern der Handlanger der Konzerne. Mit der Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit besteht die Möglichkeit, eine Kraft aufzubauen, die dem von der FTD beschworenem neoliberalen "Paradigmenwechsel" ernsthaft entgegenwirken kann.



Search via Google

Previous posts

Archiv

Politische Blogs


Einige Links


ATOM 0.3