Eine linke Alternative


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Ein Bündnis von WASG und PDS bei den Bundestagswahlen wäre eine historische Chance für die Linke. Ein solche linke Alternative könnte größer werden als ihre beiden Teile und der Wut von Millionen Menschen in diesem Land einen Ausdruck geben. Innerhalb weniger Tage sind unzählige Aufrufe aufgetaucht, die PDS und WASG zu einer Zusammenarbeit auffordern, u.a. www.eine-linkspartei.de und www.eskommtdiezeit.de

Die Aufregung, die weit über die Linke hinausgeht, zeigt: Tausende von Aktivisten könnten für eine linke Alternative zur Großen Koalition des Sozialabbaus in den Wahlkampf ziehen. Das war das Erfolgsrezept von Respect in England. Dort unterstützenden die Aktivisten aus den Antikriegsbewegung den Wahlkampf von Respect und machten den furiosen Wahlsieg von George Galloway erst möglich. Eine klare Opposition im Parlament könnte somit zugleich eine echte Stärkung des außerparlementarischen Protests bedeuten.

Eine gemeinsames Wahalbündnis wäre rechtlich möglich- auch innerhalb der begrenzten Zeit wie Lafontaine zu Recht betont. Es wäre auch nicht das erste Mal, dass ein Wahlbündnis bei Bundestagswahlen antritt, wie Angela Klein, Winfried Wolf und andere schreiben:
Die Bildung einer solchen Wahlpartei ist – noch – möglich. Sie würde dem Modell folgen, das 1969 mit der „Aktion Demokratischer Fortschritt (ADF)“ praktiziert wurde. Dies würde erfordern, dass unverzüglich autorisierte Vertreter beider Parteien eine Initiative zur Gründung einer linken Wahlalternative bilden. Da nach Paragraph 18 des Bundeswahlgesetzes „spätestens am neunzigsten Tag vor der Wahl“ der Wahlvorschlag eingereicht werden muss, müsste bis Mitte Juni (spätestens bis 18. Juni) ein Gründungsparteitag durchgeführt werden.
Behauptungen, wonach sich in einem solchen Fall die bestehenden Parteien auflösen müssten, sind unzutreffend. Im Gegenteil: Eine solche Wahlpartei sollte gerade durch die Fortexistenz der bestehenden Parteien der realen Situation Rechnung tragen: Die bestehenden Differenzen zwischen PDS und WASG und die existenten unterschiedlichen Kulturen – unter anderem zwischen Ost und West – würden respektiert. Gleichzeitig würde es sich um ein offenes Projekt handeln, mit dem sich eine Dynamik zur Einbeziehung sozialer Bewegungen – u.a. derjenigen zur Kritik von Globalisierung und Konzernmacht – entwickeln könnte.
Meine Befürchtung ist jedoch, dass das Projekt am politischen Willen der PDS scheitern könnte. In der PDS scheint es eine einflussreiche Fraktion um Leute wie Ramelow zu geben, die eine Einheit der Linken bei den Bundestagswahlen unter der Vorschiebung formalistischer Argumente ablehnt. Man kann nur hoffen, dass sich die Sektierer in der PDS nicht durchsetzen werden. Allerdings würde es mich nicht wundern, dass sich - sollte das Projekt tatsächlich an der PDS scheitern - eine Reihe von PDS-Mitgliedern der WASG anschließen werden. Die PDS wäre dann wohl zumindest im Westen entgültig politisch erledigt. Hoffen wir, dass die Linke diesmal nicht versagt.


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